Beziehungen zwischen Nordkorea und Deutschland
Beziehungen zwischen Nordkorea und Deutschland
Stand: März 2011
Politische Beziehungen
Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea gehen bis in die Zeit der Gründung der Demokratischen Volksrepublik Korea am 9. September 1948 zurück:
Die ehemalige DDR unterhielt seit 1949 diplomatische Beziehungen mit Nordkorea und war einer der wichtigsten Partner des Landes im Ostblock. Nach der Wiedervereinigung wurde 1991 in den Gebäuden der ehemaligen DDR-Botschaft in Pjöngjang zunächst eine Interessenvertretung der Bundesrepublik Deutschland eröffnet, Schweden handelte als Schutzmacht. Gleichzeitig wurde die ehemalige nordkoreanische Botschaft in Ost-Berlin in ein “Büro für den Schutz der Interessen der Demokratischen Volksrepublik Korea” umgewandelt. Schutzmacht war die VR China.
Deutschland und Nordkorea haben am 1. März 2001 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Nach der dabei getroffenen Vereinbarung sollen die diplomatischen Beziehungen zur Sicherung der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu Fortschritten im innerkoreanischen Dialog sowie zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea beitragen.
Zur Zeit stehen die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea vor allem unter dem Eindruck des nordkoreanischen Atomwaffenversuchs im Mai 2009, den militärischen Vorfällen 2010 und fehlender Fortschritte bei der Beachtung der Menschenrechte in Nordkorea. Im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, in den Vereinten Nationen wie auch im bilateralen Verhältnis drängt die Bundesrepublik Deutschland Nordkorea, die Sechs-Parteien-Verhandlungen zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms baldmöglichst wieder aufzunehmen. Gleichzeitig versucht Deutschland, Nordkorea dazu zu bewegen, in einen Dialog mit der internationalen Gemeinschaft über die Menschenrechtslage in Nordkorea einzutreten.
Eine wichtige Rolle in den bilateralen Beziehungen spielte in den letzten Jahren die deutsche humanitäre Hilfe. Staatliche wie auch private deutsche humanitäre Organisationen haben Hilfe in Höhe von mehreren Millionen Euro jährlich mit dem Ziel geleistet, die unzureichende Lebensmittelversorgung der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbessern. Seit Anfang 2006 wird die im September 2005 von der nordkoreanischen Regierung aufgekündigte Humanitäre Hilfe als „entwicklungsorientierte Übergangshilfe“ unter EU-Dach fortgesetzt.
Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen fanden keine Besuche von Regierungsdelegationen auf Ministerebene in Nordkorea statt. Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben jedoch bereits mehrfach die Demokratische Volksrepublik Korea offiziell besucht.
Es bestehen keine Abkommen über wirtschaftliche, finanzielle oder wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit. Im Oktober 2002 wurde ein Luftverkehrsabkommen paraphiert, dessen Unterzeichnung jedoch ebenso aufgeschoben ist wie die des parallel ausgehandelten Investitionsförderungs- und Schutzvertrages.
Wirtschaftliche Beziehungen
Die schwierige Situation von Nordkoreas Wirtschaft hat auch die außenwirtschaftlichen Beziehungen des Landes negativ beeinflusst. Die industrielle Produktion des Landes hat sich von dem Einbruch mit Ende der Sowjetunion nie erholt. Nordkorea produziert kaum noch wettbewerbsfähige Produkte; es herrscht ein Mangel an Devisen, Investitions- wie auch Konsumgütern, die Infrastruktur verfällt. Die Landeswährung Won ist nicht konvertibel, ihr offizieller Wechselkurs wird von den staatlichen Institutionen festgesetzt, er entspricht nicht ihrem Marktwert.
Der deutsch-nordkoreanische Warenaustausch bewegt sich mit 50-60 Mio. EUR jährlich im Durchschnitt der letzten Jahre auf sehr niedrigem Niveau.
Nordkoreanische Akkreditive werden von deutschen und internationalen Banken nicht akzeptiert. Wegen offener Forderungen von ca. 260 Mio. EUR besteht eine Sperre für Hermes-Ausfuhrkreditbürgschaften.
Einfuhren aus Nordkorea nach Deutschland: vor allem Textilien. Ausfuhren nach Nordkorea: Fahrzeuge, Maschinen, Nahrungsmittel, Textilzubehör, elektrotechnische Artikel, Kunststoffe, chemische Erzeugnisse.
Zu beachten sind auch die in EU-Recht umgesetzten Sanktionen nach VN-Sicherheitsratsresolution 1718 sowie 1874.
Kulturelle Beziehungen
In den vergangenen Jahren hielten sich mehrere Dutzend nordkoreanische Akademiker zu teilweise langfristigen Studien- und Forschungsaufenthalten in Deutschland auf. Ein Lektor des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) erteilt Sprachunterricht in der Kim-Il-Sung-Universität (ca. 45 Studenten). Auch an der Fremdsprachenschule in Pjöngjang wird Deutsch unterrichtet. Der Austausch von Künstlern, Sportlern und Musikern konnte in den letzten Jahren intensiviert werden.
Seit dem Jahre 2003 veranstalten die deutschen Politischen Stiftungen in Zusammenarbeit mit nordkoreanischen Institutionen Seminare u.a. zu markt- und finanzwirtschaftlichen Themen. Sie vergeben auch Stipendien an Nordkoreaner.
Eine Ausstellung der Berliner „Buddy Bären“ in Pjöngjang im Oktober 2008 zählte zwischen 200.000 und 300.000 Besucher.
Hinweis