Außenpolitik

Stand: März 2011

Grundlinien der Außenpolitik

Bangladesch betreibt eine auf Ausgleich bedachte Außenpolitik. Der geographischen Lage, der Bedeutung ausländischer Entwicklungshilfe und den wirtschaftspolitischen Interessen des Landes entsprechend, verfolgt Bangladesch eine konstruktive Zusammenarbeit im regionalen Rahmen und mit der islamischen Staatenwelt, ebenso mit dem Westen und nimmt eine aktive, konstruktive Rolle in den Vereinten Nationen und in den Gremien der Dritten Welt ein. Der Schwerpunkt dieser Außenpolitik liegt im Bereich der internationalen Organisationen. Bangladesch bemüht sich verstärkt um den Ausbau seiner Kontakte zu Südost-Asien und Ost-Asien. Durch eine aktive Besuchsdiplomatie mit Reisen, u.a. zu den beiden großen regionalen Nachbarn Indien und China, hat Premierministerin Hasina neue Möglichkeiten der regionalen Kooperation eröffnet. Im Vordergrund stehen der Ausbau von Verkehrswegen (Asian Highway, Einräumung von Transitrechten, Nutzung der bangladeschischen Häfen) sowie von Energienetzen (Anbindung an das indische Stromnetz, geplante Gaspipeline von Myanmar nach Indien über Bangladesch).

Bangladesch ist mit mehr als 10.000 Soldaten und Polizisten einer der größten Truppensteller für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen. In der Bewegung der Blockfreien und der Organisation der Islamischen Konferenz sowie im Commonwealth hat Bangladesch eine engagierte Rolle übernommen, tritt seit vielen Jahren als Sprecher der am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) auf und sieht sich in der internationalen Klimadebatte als Sprecher der Länder, die in besonderer Weise von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.

Bangladesch hat im März 2010 das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als erster Staat der südasiatischen Subregion neben Afghanistan ratifiziert.

Regionale Zusammenarbeit

Da sich viele der drängenden Probleme des Landes (Wasserhaushalt, Energie, Zugang zu maritimen Ressourcen) nur mit den unmittelbaren und regionalen Nachbarn lösen lassen, spielen insbesondere die Beziehungen zu Indien und zu Myanmar eine herausgehobene Rolle. Bangladesch baut dabei auf multilaterale Zusammenarbeit. Die auf Bangladeschs Initiative zurückgehende regionale Zusammenarbeit der sieben südasiatischen Staaten Bangladesch, Bhutan, Indien, Malediven, Nepal, Pakistan, Sri Lanka führte im Dezember 1985 zur Gründung der “South Asian Association for Regional Cooperation” (SAARC) mit einem Generalsekretariat in Nepal. 2005 trat Afghanistan der Organisation bei. Obgleich die SAARC-Charta bilaterale und politische Fragen von der regionalen Zusammenarbeit ausnimmt und Wirtschaftsfragen dominieren, wurde durch SAARC für den bilateralen Umgang der Mitglieder ein positiver atmosphärischer Überbau geschaffen, der sein Potenzial allerdings noch entfalten muss. Ein vielversprechender Ansatz wird in der Schaffung der südasiatischen Freihandelszone SAFTA gesehen. Als wirtschaftliches “Tor zum Osten” dient die “Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation” (BIMSTEC), der neben Bangladesch auch Indien, Myanmar, Sri Lanka, Thailand, Nepal und Bhutan angehören.

Beziehungen zu Indien

Indien hat für das Entstehen des unabhängigen Bangladesch eine wichtige Rolle gespielt. Dennoch sind die Beziehungen nicht ohne Probleme. Indien umschließt Bangladesch geographisch fast völlig und hat entscheidenden Einfluss auf wichtige Faktoren, die das künftige Schicksal Bangladeschs bestimmen. So kontrolliert Indien den Oberlauf aller wichtigen Flüsse, die Bangladesch durchqueren. Die Ausbeutung der in der Bucht von Bengalen vermuteten Gasvorkommen ist auch von einer Einigung mit Indien über den Grenzverlauf abhängig. Eine Reihe weiterer schwieriger Fragen wie Transitrechte, illegaler Grenzübertritt und Migration, Wasserverteilung, Maßnahmen gegen den Terrorismus und Schmuggel werden in regelmäßigen Regierungsgesprächen erörtert.

Beziehungen zu Myanmar

Die Beziehungen zu Myanmar, dem zweiten unmittelbaren Nachbarn Bangladeschs, sind wenig aktiv. Der Handelsaustausch leidet unter dem Fehlen einer für den Lastkraftverkehr ausgebauten Landverbindung. Im Juli 2007 wurde ein Vertrag über eine Verbindungsstraße unterzeichnet, die den Warentransport von Myanmar über Bangladesch nach China ermöglichen soll. Das Verhältnis zu Myanmar ist durch etwa 250.000 – 400.000 Flüchtlinge der Rohingya-Volksgruppe belastet, die im Süden Bangladeschs seit vielen Jahren Zuflucht suchen.

Die Regierung von Myanmar hat bislang die Rücksiedlung der Flüchtlinge nach Myanmar verweigert.

Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und zu den USA

Die Europäische Union ist der wichtigste Wirtschaftspartner Bangladeschs vor den USA. Mehr als drei Viertel aller Exportgüter Bangladeschs werden von diesen Märkten aufgenommen. Bangladesch kommt in den Genuss der “Everything But Arms”-Initiative (EBA) der Europäischen Union, die den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) ungehinderten Zugang zum Markt der Europäischen Union gewährt. . Auch politisch bestehen zu den Staaten der Europäischen Union, wie auch zu den USA, enge Beziehungen. Bangladesch hat sich nach den Anschlägen vom 11. September 2001 rasch und unmissverständlich auf die Seite der Anti-Terrorallianz gestellt. Besonders enge Bindungen bestehen zu Großbritannien und den USA, allein schon wegen der großen Zahl der dort lebenden Bangladescher (500.000 bzw. 150.000 Migranten). Deutschland hat in Bangladesch eine respektierte Stellung als wichtiger Entwicklungspartner, als zweitwichtigster Exportmarkt und als international bedeutende Wirtschaftsmacht. Anerkennung finden auch deutsche Leistungen in Technologie, Sport und Kultur.

Beziehungen zu weiteren Staaten

Die Beziehungen zu China sind gut und vor allem durch das Engagement der chinesischen Regierung und chinesischer Unternehmen beim Ausbau der Infrastruktur in Bangladesch gekennzeichnet (hier hat Indien jedoch 2010 mit einer vergleichbaren Zusage nachgelegt). China ist der nach Indien zweitgrößte Handelspartner und der wichtigste Lieferant von Militärgütern.

Ein besonderes Verhältnis besteht auch zu den arabischen Golfstaaten, in denen mehr als die Hälfte der über 6 Millionen bangladeschischen Gastarbeiter tätig sind. Deren Überweisungen sind nach den Exporterlösen der Textilbranche die wichtigste Devisenquelle für Bangladesch.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.