Todesstrafe weltweit ächten

Ältestes Gefängnis im US-Bundestaat Kalifornien
© AA

San Quentin State Prison

Ältestes Gefängnis im US-Bundestaat Kalifornien

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Der Kampf gegen die Todesstrafe gehört zu den Schwerpunkten deutscher Menschenrechtspolitik. Auf seinen Auslandsreisen wirbt der Menschenrechtsbeauf­tragte der Bundesregierung Markus Löning weltweit für die Abschaffung der Todesstrafe. Dieses Thema stand – ebenso wie ein Einblick in das Justizsystem – im Mittelpunkt einer USA-Reise des Beauftragten.

Markus Löning machte dabei an vielen verschiedenen Stellen die Position der Bundesregierung deutlich, dass die Todesstrafe eine inakzeptable Form der Bestrafung ist. Der Beauftragte konnte sich davon überzeugen, dass es gerade in den USA eine intensive Debatte über das Thema Todesstrafe gibt, die eng mit der Frage der Effizienz des Justizsystems verbunden ist. Abgesehen von allen grundsätzlichen Fragen kommt dabei auch der finanzielle Aspekt zum Tragen: Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe sind aufgrund des umfänglichen Rechtsweges, der den Verurteilten offen steht, ausgesprochen kostenintensiv. Hinzu kommt, dass die Todesstrafe keinerlei abschreckende Wirkung entfaltet und sich in jüngster Zeit auch die Fälle häufen, in denen Urteile aufgrund nachträglicher DNA-Funde revidiert werden mussten.

Weltweit haben bereits über 150 Staaten die Todesstrafe abgeschafft oder ein Moratorium verhängt. Deutschland unterstützt zahlreiche Projekte, die diesen Trend befördern sollen, und engagiert sich auch im VN-Rahmen stark in diesem Bereich.

Markus Löning ist seit 2010 Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Er engagiert sich insbesondere für die Abschaffung der Todesstrafe. Sein Engagement zeigte er zuletzt u.a. auf Reisen in die Türkei, Weißrussland und auf die Philippinen.

Stand 24.02.2011