“Zukunft für Palästina”
“Zukunft für Palästina”
Deutschland ist seit langem in den Palästinensischen Gebieten engagiert. Die Bundesregierung ist einer der größten bilateralen Geber. Schwerpunkte des deutschen Engagements sind die Bereiche Wasser, Wirtschaftsentwicklung, öffentliche Sicherheit (Polizei), Governance und Bildung.
Deutsches Engagement in den Palästinensischen Gebieten
Das Kino in Dschenin
Das Kino in Dschenin
Im Januar 2008 haben die Bundesregierung und die palästinensische Behörde zudem die Initiative „Zukunft für Palästina“ ins Leben gerufen: Schnell umsetzbare, “handfeste” Projekte vorwiegend aus den Bereichen Kultur, Schule und Infrastruktur sollen der palästinensischen Bevölkerung unmittelbar zu Gute kommen und diese so auch motivieren, einen langen und fragilen Friedensprozess zu unterstützen. Als eines der Leuchtturmprojekte in diesem Bereich gilt der Wiederaufbau des “Cinema Jenin”, dem ehemals größten Kino im Westjordanland.
Der “Fayyad-Plan”
Ministerpräsident Fayyad
© picuture-alliance/dpa
Ministerpräsident Fayyad
Ministerpräsident Fayyad
© picuture-alliance/dpa
Effektive staatliche Strukturen in den Palästinensischen Gebieten sind Voraussetzung für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Der palästinensische Ministerpräsident Fayyad hat dazu im August 2009 ein Regierungsprogramm vorgelegt, das vorsieht, innerhalb von zwei Jahren in eigener Verantwortung funktionierende und rechtsstaatliche Institutionen in den Palästinensischen Gebieten aufzubauen, um so die institutionellen Voraussetzungen für den künftigen palästinensischen Staat zu schaffen. Ziel ist eine transparente und demokratische Verwaltung. So kann einerseits das Vertrauen der Bürger in den Staat gestärkt und gleichzeitig die Grundlage für eine spätere Staatsbildung geschaffen werden.
Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss
Die Bundesregierung unterstützt diesen Ansatz von Ministerpräsident Fayyad. Im Rahmen dieses Engagements wurde dazu im Mai 2010 der Deutsch-Palästinensischen Lenkungsauschuss geschaffen. Der Lenkungsausschuss hat das Ziel, das deutsche Engagement in den Palästinensischen Gebieten zu bündeln und die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit zu intensivieren und noch besser zu verzahnen.
Deutschland hat von Anfang an den Aufbau der Palästinensischen Behörde unterstützt. Besonders im Fokus sind Aufbau, Training und Unterstützung der palästinensischen Polizei als bürgernaher Garant einer staatlichen Ordnung.
Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss: Im Mai 2010 kamen unter dem Vorsitz von Außenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Dr. Salam Fayyad die Außen-, Innen-, Wirtschafts-, Entwicklungs- und Bildungsminister beider Seiten zum ersten „Deutsch-Palästinensischen Lenkungssausschuss“ zusammen. Seither sind u.a. alle deutschen staatlichen Aktivitäten einschließlich der substantiellen Unterstützung des Aufbaus von staatlichen Strukturen im Rahmen des Zwei-Jahres-Plans von Ministerpräsident Fayyad unter dem Dach der Initiative “Zukunft für Palästina” zusammengeführt.
Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Die Palästinensischen Gebiete sind auch Schwerpunktland der deutschen Entwicklungs-zusammenarbeit (EZ), die im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) angesiedelt ist.
Der Gesamtumfang der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit beträgt bis dato rund 685 Millionen Euro. Hinzu kommt der deutsche Anteil den Entwicklungsprogrammen von EU, Vereinten Nationen und der Weltbank.
Klärwerk Gaza-Mitte
© photothek / Imo
Klärwerk Gaza-Mitte
Klärwerk Gaza-Mitte
© photothek / Imo
Im bilateralen Entwicklungsprogramm liegen die Schwerpunkte neben dem Verwaltungsaufbau in den Bereichen Wasser & Abwasser und Wirtschaftsförderung. In diesem Rahmen werden unter anderem Kläranlagen, umweltgerechte Abfalldeponien, Schulen und eine kommunale Infrastruktur in Stand gesetzt und neu gebaut.
Die Rehabilitierung und Erweiterung einer seit langem benötigten Kläranlage in Gaza ist hier eines der größten Projekte in 2011.
EU Engagement
Die EU ist traditionell der wichtigste Geber für die Palästinensischen Gebiete. Das EU-Engagement, zu dem Deutschland mit etwa 20 Prozent beiträgt, umfasste 2010 insgesamt rund 444 Millionen Euro. Zusammen mit dem bilateralen Engagement der Mitgliedstaaten beläuft sich die Unterstützung 2010 auf über 690 Millionen Euro. 2011 sind über 830 Millionen Euro vorgesehen.
Humanitäre Hilfe
Im Bereich der humanitären Hilfe engagiert sich die Bundesregierung in den Palästinensischen Gebieten ebenfalls bilateral wie auch im Rahmen des europäischen Hilfsprogramms ECHO, an dessen Finanzierung Deutschland ist als größter EU-Beitragszahler mit rund 20 Prozent beteiligt ist.
2010 hat das Auswärtige Amt hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNWRA, das Internationale Rote Kreuz und andere Nichtregierungsorganisationen mit ca. 13 Millionen Euro unterstützt.
Stand 17.02.2011