Appell an Côte d’Ivoire
Appell an Côte d’Ivoire
VN-Blauhelme bewachen das Hauptquartier der Wahlkommission in Abidjan
© picture-alliance/dpa
VN-Blauhelme bewachen das Hauptquartier der Wahlkommission in Abidjan
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VN-Blauhelme bewachen das Hauptquartier der Wahlkommission in Abidjan
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Außenminister Westerwelle hat alle Seiten im westafrikanischen Staat Côte d’Ivoire aufgefordert, das Ergebnis der dortigen Präsidentschaftswahlen anzuerkennen. Die Verkündung der Wahlergebnisse am 2. Dezember sei „der richtige Schritt“ gewesen.
Die Wahlkommission hatte am 2. Dezember, vier Tage nach der Präsidentschaftswahl, den Oppositionskandidaten Alassane Ouattara zum Sieger der Stichwahl erklärt. Er habe mehr als 54 Prozent der Stimmen erhalten, der Amtsinhalber Laurent Gbagbo dagegen nur 46 Prozent.
Der Verfassungsrat des Landes erklärte das Ergebnis jedoch für ungültig, da es nach Ablauf der vorgeschriebenen Frist verkündet worden sei. Mittlerweile hat der Verfassungsrat Gbagbo zum Sieger der Präsidentschaftswahl ernannt und sich damit gegen die Entscheidung der Wahlkommission gestellt. Der Sondergesandte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Y. J. Choi, hingegen bestätigte das von der Wahlkommission proklamierte Ergebnis, das Ouattara als Wahlgewinner sieht. Der VN-Generalsekretär hat Ouattara bereits über einen Sprecher zum Wahlsieg gratuliert.
In der ivorischen Hafenstadt Abidjan kam es zwischen den Anhängern der Kandidaten in den letzten Tagen zu Gewaltausbrüchen. Die Armee schloss am 2. Dezember die Landesgrenzen. Die Vereinten Nationen riefen alle Seiten zur Besonnenheit auf. Das Auswärtige Amt aktualisierte seine am 3. Dezember.
Côte d’Ivoire war bereits 2002 durch eine bewaffnete Rebellion aus dem Norden des Landes erschüttert worden und ist in der Folge zwischen dem Norden und dem Süden politisch gespalten. Seit 2007 hatte sich die Lage bis zu den jüngsten Ereignissen stabilisiert. Côte d’Ivoire ist der größte Kakaoproduzent der Welt und verfügt auch über andere wichtige Rohstoffe wie Kaffee, Baumwolle sowie Öl- und Gasreserven.
Stand 03.12.2010