Das Nahost-Quartett

Ein zentrales internationale Forum für die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten ist das sogenannte Quartett aus EU, USA, Russland und Vereinten Nationen.

Das Quartett traf erstmals im April 2002 in Madrid zusammen. Das Treffen ging zurück auf die Einsicht, dass sich der komplizierte Dauerkonflikt in Nahost nur durch abgestimmten internationalen Druck auf Israel und die Palästinenser lösen lässt. In Madrid vereinbarte das Quartett deshalb, seine “Aktivitäten im Nahen Osten” eng abzustimmen.

2003 legte das Quartett die sogenannte „Roadmap“ vor, einen detaillierten Friedensfahrplan, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung, das heißt einem demokratischen palästinensischen Staat an der Seite Israels, führen soll.

Der VN-Sicherheitsrat indossierte am 19. November 2003 in Resolution 1515 offiziell den Friedensfahrplan. Der Text des Dokuments geht auf Vorarbeiten der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zurück, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt war.

Nachdem das Nahost-Quartett über mehrere Jahre keine maßgebliche Rolle spielte, setzte sich Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 für eine Wiederbelebung des Quartetts ein. Es gelang schließlich, das Nahost-Quartett wieder zu einem maßgeblichen Akteur im Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu machen.

Das Quartett trifft sich nach Bedarf auf Ebene der Nahost-Beauftragten („envoys“) oder der Außenminister („principals“). Dabei werden die Vereinten Nationen durch Generalsekretär Ban Ki-Moon vertreten, die Europäische Union durch die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außenpolitik, Lady Ashton.

Am 27. Juni 2007 wurde Tony Blair, der ehemalige britische Premierminister, zum Sondergesandten des Quartetts berufen. Seine Aufgaben umfassen die Unterstützung des Institutionenaufbaus und der Wirtschaftsentwicklung in den Palästinensischen Gebieten und die Mobilisierung internationaler Hilfe.

Stand 02.12.2010