Bundesregierung unterstützt Zahlung afghanischer Polizeigehälter

Erscheinungsdatum

02.12.2010

Deutschland beteiligt sich mit 30 Millionen Euro am internationalen Treuhandfonds (LOTFA) für die Zahlung von Polizeigehältern in Afghanistan. In Kabul wurde heute die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte dazu:

Zusatzinformationen

„Wir wollen die Verantwortung für die Sicherheit Afghanistans schrittweise in die Hände der afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. Deshalb ist der Aufbau der afghanischen Polizei eine Priorität unseres Engagements in Afghanistan, die wir in diesem Jahr noch ausgebaut haben.Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung kann nur gelingen, wenn Afghanistan über gut ausgebildete und angemessen bezahlte Polizistinnen und Polizisten verfügt. Angemessene Gehälter tragen entscheidend zur Vorbeugung von Korruption bei.“

Auf der Londoner Afghanistan Konferenz vom 28. Januar 2010 wurde beschlossen, dass Afghanistan bis Ende 2011 über 134.000 Polizisten verfügen soll. Deutschland ist mit seinem Beitrag nach den USA, Japan und der Europäischen Union in diesem Jahr der viertgrößte Geber für den Law and Order Trust Fund (LOTFA).

Der LOTFA wurde 2002 ins Leben gerufen und wird von den Vereinten Nationen verwaltet. Sein Volumen beträgt aktuell rund 600 Millionen Dollar. Die Gelder stammen von internationalen Gebern und werden über die afghanische Regierung unter Aufsicht einer externen Überwachungsgesellschaft ausgezahlt.

Das deutsche Engagement beim Polizeiaufbau konzentriert sich auf Aus- und Fortbildung und den Bau und Betrieb von Trainingseinrichtungen. Nach 50,2 Millionen Euro im vergangenen Jahr stellt das Auswärtige Amt 2010 dafür insgesamt 77 Millionen Euro bereit.